Streit um iPhone-Design: Apple und Samsung beenden Prozess-Krieg
Smartphone-Technik

Streit um iPhone-Design: Apple und Samsung beenden Prozess-Krieg

Nach über sieben Jahren einigen sich die Hersteller außergerichtlich

Wie entscheidet sich, ob jemand ein Design gestohlen hat? Genau mit dieser Frage beschäftigen sich die US-Gerichte seit mittlerweile sieben Jahren. Seit 2011 streiten sich Apple und Samsung vor Gericht. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, Designelemente des iPhones gestohlen zu haben. Eine US-Jury hat bereits mehrmals entschieden: Samsung hat das iPhone-Design kopiert und muss Apple eine saftige Entschädigung zahlen. Doch nun wurde der Streit überraschend beigelegt.

Update vom 28. Juni 2018

Apple und Samsung einigen sich

Jahre hat der Patentstreit zwischen Apple und Samsung angedauert, jetzt wurde er ganz plötzlich beigelegt. Nach über sieben Jahren haben sich die beiden Hersteller außergerichtlich geeinigt. Das Verfahren ist offiziell eingestellt worden. Wie es genau zur Einigung kam und welche Bedingungen an sie geknüpft sind, wurde nicht bekannt.

Grund für die Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung waren diverse Designs sowie Patente. Apple hat Samsung vorgeworfen, sich bei der Entwicklung der Galaxy-Smartphones zu nah am iPhone orientiert zu haben. Die Südkoreaner bestritten dies, worauf ein wahrer Patentkrieg begann. Bereits 2012 bekam Apple in einem Verfahren Recht. Daraufhin sollte Samsung etwa eine halbe Milliarde Dollar an den US-Konzern zahlen, legte aber Berufung gegen das Urteil ein. Es folgten neue Prozesse, die in einem Verfahren am Obersten Gericht endeten. Doch hier unterlag Samsung erneut und wurde im Mai zu einer Zahlung von 539 Millionen US-Dollar an den iPhone-Hersteller verdonnert. Daraufhin gab Samsung bekannt, erneut in Berufung gehen zu wollen. Die nun bekannt gewordene außergerichtliche Einigung macht diesen Schritt jedoch unnötig.

Update vom 25. Mai 2018

Apple vs. Samsung: Darum geht es im Patentstreit

Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung.Quelle: Apple, Samsung
Samsung hat das iPhone-Design kopiert und muss an Apple zahlen.

Bei den aktuellen Smartphone-Designs beider Hersteller mögen einige denken: Wo hat Samsung bitte kopiert? Da der Patentstreit aber bereits vor so langer Zeit gestartet ist, müssen wir uns die frühen Modelle beider Hersteller ansehen. 2010 hat Samsung das erste Galaxy S-Modell auf den Markt gebracht. Passenderweise hieß es auch Galaxy S. Es war deutlich kleiner und dicker als aktuelle Modelle und zeigte direkt neben dem iPhone 3G von 2008 oder dem iPhone 3Gs von 2009 liegend deutliche Parallelen zum Apple-Handy.

Die Patente im Detail

Es sind genau diese Gemeinsamkeiten im Design, die Apple zum Anlass genommen hat, gegen den Konkurrenten Samsung zu klagen. Im Detail geht es im Patentstreit unter anderem um drei Patente: D593087 und D618677 beschäftigen sich vor allem mit der Gehäuseform. Beim Patent D604305 geht es hingegen um die Gestaltung des Homescreens.

Mit den Patenten wird das Design eines Smartphones geschützt, das eine rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Kanten aufweist und 16 App-Icons in einem Raster auf einem schwarzen Display darstellt. Das ist heute das klar erkennbare Design des iPhone-Homescreens. Bereits 2012 befand das Geschworenengericht in Kalifornien Samsung für schuldig, mit etlichen Smartphone-Modellen gegen diese Designpatente verstoßen zu haben.

Um Designpatente wie dieses geht es im Prozess Apple gegen Samsung

Zuletzt war Samsung zu einer Strafzahlung von 399 Millionen Dollar verurteilt worden, hatte dagegen aber Berufung eingelegt. In der nächsten Instanz, in der nun das aktuelle Urteil gefallen ist, wurde das Verfahren wieder zurück an das Bezirksgericht von San José im US-Bundesstaat Kalifornien verlegt. Hier leitete Richterin Lucy Koh den aktuellen Fall. Sie saß in der Vergangenheit bereits häufig den Prozessen zwischen Apple und Samsung vor.

Das Urteil vor dem Obersten Gericht

Gestern urteilte die Jury im Streit um das iPhone-Design dann erneut zu Gunsten von Apple. Statt 399 Millionen US-Dollar muss Samsung nun 539 Millionen US-Dollar (umgerechnet etwa 460 Millionen Euro) an den iPhone-Hersteller zahlen. Weitere fünf Millionen Dollar Entschädigung kommen aufgrund von Patentverletzungen bei iPhone-Funktionen dazu. Ein herber Schlag für Samsung. Der Konzern behält sich vor, gegen das Urteil vorzugehen. Man werde alle Optionen erwägen, um ein Ergebnis zu erzielen, das die Kreativität und den fairen Wettbewerb für Firmen und Verbraucher nicht behindere, so Samsung.

Auf Seiten von Apple herrscht hingegen Freude. „In diesem Fall ging es immer um mehr als nur Geld“, hieß es demnach in einer Stellungnahme. „Apple hat mit dem iPhone die Smartphone-Revolution entfacht, und Tatsache ist, dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat.“

News vom 16. Mai 2018

Die letzte Runde beginnt: Apple fordert Milliarden

Es soll die letzte Runde werden: In Kalifornien hat ein neuer Prozess zwischen Apple und Samsung begonnen, der klären soll, ob die Schadenszahlung von Samsung an den Konkurrenten aus Cupertino rechtens war. Das südkoreanische Unternehmen soll Designpatente des iPhones verletzt haben. Dabei geht es bei der bereits geleisteten Zahlung um knapp 400 Millionen Dollar.

Doch nun fordert Apple im Patentstreit sogar noch mehr. Eine Milliarde US-Dollar verlangt das Unternehmen von seinem südkoreanischen Konkurrenten. Apples Rechtsbeistand ist dabei bewusst, dass es sich um viel Geld handelt, argumentiert diese Forderung jedoch damit, dass man sie „in den Kontext einordnen“ müsse. Denn wenn es nach dem Unternehmen aus Cupertino geht, hat Samsung seine Designpatente „Millionen und Millonen und Millionen Mal“ verletzt.

Viel zu viel: Samsung verlangt Reduzierung der Strafzahlung

Nun wollen die Südkoreaner die Strafzahlung stark reduzieren – auf höchstens 28 Millionen US-Dollar. John Quinn, Samsungs Anwalt, betonte, dass Apple Profite für das ganze Telefon verlangt, obwohl Designpatente nur einzelne Komponenten abdecken. Das dahingestellt soll Samsung auch nur für ebendiese Komponenten zahlen müssen.

Greg Joswiak, Vizepräsident für Produktmarketing bei Apple erklärte, dass das Unternehmen bei der Entwicklung des iPhones „wirklich alles riskiert“ hat, was das Unternehmen damals erfolgreich machte. Außerdem werden für den weiteren Prozessverlauf einige Apple-Größen aussagen. So beispielsweise Richard Howarth, Senior Design Director. Er vertrat den Chief Design Officer Jonathan Ive für längere Zeit.

Quelle heise Tagesschau Bloomberg